Impressum

Diese Seiten sind rein privat und ohne kommerzielles Interesse - auch wird auf diesen Seiten weder ein Produkt noch eine Dienstleistung verkauft!

Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben für „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Webhoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.

Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer regelmäßig journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können.

„Verantwortlich“ nach § 5 TMG / § 55 RStV ist demnach „niemand“; es ist keine sog. „Anbieterkennzeichnung“ erforderlich.


1. Haftungsbeschränkung

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte gegeben. Die Nutzung der Inhalte der Seite erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung von „freie-messenger“ wieder. Mit dem Aufruf bzw. der reinen Nutzung der Seite kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Seitenbetreiber zustande.

2. Externe Verknüpfungen

Diese Seite enthält Verknüpfungen zu Seiten Dritter (engl.: „links“). Externe Seiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Bei der erstmaligen Verknüpfung von externen Seiten sind wurden deren Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu diesem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Verknüpfungen bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die dort liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Verknüfpungen ist dem Bereiber ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Verknüpfungen unverzüglich gelöscht.

3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Eigene Inhalte werden unter „CC BY-SA“ veröffentlicht, davon ausgenommen sind als Zitat gekennzeichnete Stellen oder Beiträge in denen ausdrücklich auf eine andere Lizenz hingewiesen wird.

Die Darstellung oder Einbindung der Inhalte dieser Seiten in fremden Seiten ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.

Externe Erläuterung von „CC BY-SA“:
https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/
http://www.cc-your-edu.de/die-cc-idee/die-cc-lizenzen/

4. Eigener Datenschutz

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Betreiber hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Betreiber und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

5. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Seiten von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.